Meidert kommunal 2018-03-20T11:39:49+00:00

Meidert kommunal

Als besonderen Service bieten wir Kommunen in unregelmäßigen Abständen mehrmals im Jahr einen speziell auf Kommunen zugeschnittenen Informationsbrief an.

Meidert_Kommunal_II_2019.pdf

Inhalt: Verkehrssicherungspflichten und Betreiberverantwortung bei kommunalen Einrichtungen vor dem Hintergrund des Schwimminsel-Urteils (BGH); Zweijährige Ruhefrist für Urnenbestattungen vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt; Gebietsgliederung mithilfe von Emissionskontingenten; Zu den Anforderungen an eine Vorkaufssatzung, die (noch) nicht einer förmlich eingeleiteten Planung dienen soll

Meidert_Kommunal_I_2019.pdf

Inhalt: Der - eventuell rechtswidrige - Einsatz von Beamten in Kommunalunternehmen; Festlegung der Kubatur eines Vorhabens im Vorhaben- und Erschließungsplan; Ruhezeiten für Urnenbestattungen; Zulässigkeit und Organisation im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit - Teil I

Meidert_Kommunal_2017.pdf

Inhalt: Nomen est Omen - Rechtsschutz vor Rufschädigungen in Kommunen; BayVGH zur Ausfertigung von Bebauungsplänen; Der dienstunfähige Beamte - Anforderungen an die Untersuchungsanordnung; Verkehrssicherungspflichten und Betreiberverantwortung bei kommunalen Einrichtungen; Erschließungsbeitragsrecht oder Straßenausbaubeitragsrecht? Die erstmalige endgültige Herstellung aus der Sicht eines Laien; Sozialgerechte Bodennutzung

Meidert_Kommunal_2016.pdf

Inhalt: Funktionslosigkeit bauplanungsrechtlicher Festsetzungen - neue Handlungsoptionen für Kommunen; Die Renaissance des Satzungsvorkaufsrecht; Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan - Ein Planungsinstrument mit sieben Siegeln; EU-Beihilferecht in der kommunalen Praxis; BGH schafft Klarheit

Meidert_Kommunal_I_2015.pdf

Inhalt: Das Dickicht der „auszulegenden Unterlagen“ und „umweltbezogenen Informationen“ im Sinne des § 3 Abs. 2 BauGB; Präklusion von Einwendungen gegen Bebauungsplan; Nacherhebung einer Abwasserabgabe – Erklärung niedrigerer Werte nach § 4 Abs. 5 AbwAG; Zurückstellung, Veränderungssperre und Einvernehmensfrist; Abgrenzung Werkwohnung zur Werkmietwohnung; Neueste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung gegenüber Beamten; Regionalpläne unterliegen der gerichtlichen Kontrolle.

Meidert_Kommunal_III_2013.pdf

Inhalt: Mediation im kommunalen Raum – was ist das?; Marken für Kommunen und andere Akteure des öffentlichen Rechts; Seminar- und Terminhinweise; Moderne Haustechnik bringt neue Problemfelder; Aktuelle Änderungen im bayerischen Landesrecht; BVerwG: Verpflichtung zur Angabe umweltbezogener Informationen in der Auslegungsbekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB; Mietrechtsänderungsgesetz 2013: Mehr Rechte für Vermieter; Großflächige Werbeanlagen als städtebauliches Ärgernis

Meidert_Kommunal_Sonderausgabe_II_2013.pdf

Inhalt: Nichtige Abgabesatzung wegen nichtiger Übergangsregelung – endgültiger Schlussstrich für Altanschließer oder nicht?; Bundesverfassungsgericht erklärt bayerische Regelung zum Beginn der Festsetzungsverjährung im Kommunalabgabenrecht für verfassungswidrig.

Meidert_Kommunal_I_2013.pdf

Inhalt: Bundesverwaltungsgericht billigt vorsorgeorientierte Standortplanung für Mobilfunkanlagen; Planungsrechtliche Steuerung von Windenergieanlagen; Konzentrationsflächen im Flächennutzungs- und Regionalplan: Vorrang und Konkurrenzfragen; Rechtsschutz gegen Regionalpläne; BayVGH zur Anforderung an die Zurückstellung von Genehmigungsanträgen nach § 15 Abs. 3 BauGB; Windenergieanlagen und Naturschutz: Der bayerische „Windenergieerlass“; Erfahrungsbericht: Landkreisweite Teilflächennutzungsplanung.

Meidert_Kommunal_II_2011.pdf

Inhalt: Einzelhandel in der Kommune; Seminarhinweis; Erneute Änderung der Vergabeverordnung; EEWärmeG und kommunale Anmietungen; Disziplinarrechtliche Ahndung von außerdienstlichen Straftaten; Neue Entscheidungen zur Kreisumlage; BauGB-Novelle zum Klimaschutz in Kraft getreten

Meidert_Kommunal_I_2011.pdf

Inhalt: Artenschutz in der Bauleitplanung: Planen zwischen saP, CEF und FFH; Rückforderung von staatlichen Zuwendungen; (Keine) Haftung der Kommune bei rechtswidriger Versagung des Einvernehmens; Neues Dienstrecht in Bayern in Kraft; Mietzuschlag bei unwirksamer Schönheitsreparturenklausel im sozialen Wohnungsbau; Art und Umfang der Straßenbaulast für öffentliche Feld- und Waldwege; Einzelhandelsflächen bis 1200 m² auch in Kleinzentren und kleinen Orten zulässig.